Die politische Renaissance – Deutschland in der „Nach Merkel – Ära“

Die Renaissance ist nicht nur eine kunstgeschichtliche Epoche, sie beschreibt auch eine gesellschaftliche Revolution, die den Menschen wieder in den Mittelpunkt rückt. In diesem Fall den deutschen Bürger. Diese fiktive Zukunft spielen wir in folgendem Artikel einmal durch. Vorab sei gesagt, es ist natürlich vieles Wunsch, was wir hier zum Ausdruck bringen, aber wir schildern hier genauso viel Notwendigkeit, damit ein Umbruch in Deutschland funktionieren kann.

Seit fünf Tagen ist der neue Bundeskanzler Deutschlands, Friedrich Merz im Amt, ernannt am 15. Juni 2018 von Bundespräsident Walter Steinmeier nach vorgezogenen Neuwahlen. Merkel ist weg, und das, obwohl sie bis zum bitteren Ende versucht hatte dieses zu verhindern. Am Ende hatte Frau Merkel einfach zu viele Werte der CDU Preis gegeben. Sie hat in den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag mit der SPD zu viel geopfert und das nur um selbst an der Macht zu bleiben. Am Ende scheiterte Frau Merkel nicht am Widerstand der Jusos, sondern am Widerstand in der eigenen Partei. Auf dem CDU Sonderparteitag im März 2018 wurde doch ziemlich schnell eine Persönlichkeit als Spitzenkandidat für die Wahlen gewählt, welche für einen klaren Richtungswechsel steht. Diese Personalie war in der CDU nur möglich, weil neben Merkel, die ganze erste Reihe von Ursula von der Leyen über Peter Altmeier bis zu Herrn Kauder ihren Hut nehmen musste. Die Berufung seines Kabinetts steht noch aus. Nach harten Verhandlungen zwischen den Koalitionsparteien – diesmal ohne Grüne und SPD – sind die strittigen Fragen geklärt, die Ressorts sind zugeschnitten, das Personal ist bestimmt. Wer wirkt mit? Welche Entscheidungen werden getroffen? Entschlossenen Schrittes schreitet der neue Bundeskanzler Merz die Stufen des Reichstages hinauf. Keine Gedanken mehr an die wilden Tage der größten Umbruchphase in der CDU seit Kriegsende. Auch die spontanen “Merkel ist weg”- Partys Ende Februar mit Autokorsos und ausgelassenem Tanzen auf den Straßen, nachdem Merkel ihren Rücktritt verkündet hatte, sind vergessen. Im Anschluss an die Vereidigung des Kabinetts gibt der Bundeskanzler seine erste Regierungserklärung ab – nach den kontroversen Personaldiskussionen, in denen „mal ganz anders“, eher auf Kompetenz der Minister gesetzt wurde. In seinem Statement für die Presse teilte Bundeskanzler Friedrich Merz mit „Was nutzen mir Speichellecker in Ministerien von denen diese nichts verstehen. Es geht mir um die Zukunft des Landes und nicht darum treue Parteisoldaten zu versorgen.“

Zur Regierungserklärung:
In 85 Minuten dankt der Bundeskanzler dem entgegengebrachten Vertrauen und skizziert Herausforderungen in der Zukunft: Schutz der nationalen Außengrenzen, Rückführung der Flüchtlinge in die Heimatländer, Verbesserungen der Beziehungen zu den USA und Russland. Er will mit „Respekt, Anstand und auch Pragmatismus“ regieren, letzterer Punkt soll der „Kompass“ für die Politik sein.
Später, in einem exklusiven Interview an die Bild-Zeitung im Bundeskanzleramt wird er konkreter über seine Pläne. Der neue Bundeskanzler ist gerade erst eingezogen und die meisten Kisten noch nicht ausgepackt. In dem Interview formuliert er sein Programm klar, benutzt kaum Kettensätze – der neue Kanzler tritt sehr selbstsicher auf – ein paar Auszüge hier zum Thema der Flüchtlingskrise: “Wir müssen Fehl­entwicklungen in der Flücht­lings- und Migrationspolitik ­korrigieren.
Erstens: Nur wenn die Außengrenzen ordentlich geschützt sind, können die Grenzen innerhalb der EU offen sein. Da wir noch nicht so weit sind, müssen strengere nationale Grenzkontrollen eingeführt werden, dabei sollte man Asylsuchenden ohne Papiere oder aus sicheren Drittstaaten die Einreise verweigern. Die Bundesmarine wird angehalten, dass aufgebrachte oder gerettete Flüchtlinge im Mittelmeer an die afrikanische Küste zurück gebracht werden.
Zweitens: deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber müssen in ihre Herkunftsländer geschickt werden. Dafür müssen die individuellen Klagemöglichkeiten deutlich eingeschränkt werden, z.B. durch eine rückwirkende Anwendung der EU Massenzustromrichtlinie oder ein entsprechendes Gesetz. Die Möglichkeiten werde ich in den nächsten Tagen mit meinen neuen Bundesinnenminister besprechen.
Drittens: die Einsetzung eines Bundesbeauftragten für Flüchtlingsrückkehr soll auf Bundesebene die Rückführungen koordinieren.
Die Grenzen zwischen Asyl und Wirtschaftsmigration sind derzeit vollkommen verschwommen, daher werden wir in Zukunft keine Zahlungen mehr an Flüchtlinge leisten. Für die Versorgung der Schutzsuchenden werden personalisierte Wechsel ausgegeben.
Damit erreichen wir folgendes:
Junge Männer aus z.B Marokko werden nicht mehr hierhin geschickt, um mit deutschen Zuwendungen ihre Familien zu Hause zu versorgen.
Wir sorgen mit diesen Wechseln dafür, dass die Residenzpflichten der Flüchtlinge eingehalten werden, da diese nur im zugeteilten Wohnort gültig sein werden.
Wir beenden die finanziellen Anreize für eine Flucht (meines Erachtens einer der Hauptgründe für die Flucht nach Deutschland).
Es geht darum, den Menschen in ihren Herkunftsländern zu helfen. Wenn das nicht möglich ist, dann in den Nachbarstaaten. Wenn auch das nicht möglich ist, dann auf ihrem Kontinent in sicheren Gebieten. Diese sollte die EU unterstützen, vielleicht sogar organisieren und militärisch sichern.“
Um diese Ziele umzusetzen, setzt er auf ein Team von “engagierten und vor allem unverbrauchten Personen, z.B. aus der Werteunion der CDU, die zwar auch ein großes Herz haben, aber Ihre Entscheidungen nicht vom Herzen, sondern vom Verstand lenken lassen, denn das sind wir unseren Bürgern schuldig.”
Auf die Frage nach seinem politischen Vorbild wirft er einen Blick zu dem Foto Konrads Adenauers, welches nun in seinem Büro an der Wand hängt: “Bei der Bewältigung von Krisen braucht man Geduld und Nerven. Ich kenne keinen Politiker, bei dem diese beiden Eigenschaften ausgeprägter waren als bei Konrad Adenauer. Seine Standhaftigkeit und Zielstrebigkeit ist beispielhaft für jeden, der in der Politik nicht nur mitschwimmen, sondern selbst gestalten und Dinge verändern will.”
Die Termine sind an diesem Tag nun vorbei, kurz nach 22 Uhr schaut der neue Bundeskanzler in den Sonnenuntergang über Berlin. Man könnte meinen, dass dieser Anblick ihm ein leichtes Lächeln in sein Gesicht zaubert, als er zu seinem Kanzleramtsminister sagt: “Weit müssen wir noch gehen, ein langer Weg liegt vor uns“.

Eine Zukunftsvision von N.M von KonradsErben und Co-Autor Markus Mittwoch von KonradsErben.

2 Kommentare

  1. Licht am Horizont !
    Mit dem Willen, ” Deutschland einig Vaterland” im Text nicht zu verändern, sollte bei aller zurückliegenden Kritik auch ein Blick in Richtung Hoffnung erfolgen.
    Denn wer das geringste positive Zeichen nicht sieht, hat nur noch einen Blick für das Negative.
    freundliche Grüße vom Arbeitsplatz !
    hartmut adolf manneck

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